Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Exportkontrolle on demand - Genehmigungspflichten - Dual Use - Embargos ...
Der Tätigkeitsschwerpunkt ist die Unternehmensberatung und Betreuung von Unternehmen in allen Belangen der Exportkontrolle (Dual-Use Güter, Sanktionslisten, Embargos, insbesondere Iran und Russland ...), sowohl nach österreichischem, als auch nach US-amerikanischem Exportkontrollrecht -  Exportkontrolle ON DEMAND!

Die in Europa geltende Exportfreiheit mit Genehmigungsvorbehalt legt die Ausfuhrverantwortung in die Hände der exportierenden Unternehmen. In den USA gilt der Export als Privileg, die US-ReExportkontrollbestimmungen (EAR, OFAC und ITAR) können auch für Sie als österreichisches Unternehmen relevant sein.

Als österreichischer Exporteur sind Sie den österreichischen/EU-Exportkontrollbestimmungen unterworfen. Wenn Ihr Geschäft einer Ausfuhrgenehmigung bedarf, gibt es auch die Möglichkeit von Allgemeingenehmigungen. Unternehmen haben dadurch mehr Planungssicherheit.
  • Welcher Vorgang kann genehmigungspflichtig sein? Achtung: als Ausfuhr wird in diesem Zusammenhang auch u.a. die Übertragung von Software oder Technologie verstanden!
  • Wann können Sie welche Allgemeingenehmigung in Anspruch nehmen?
  • Welche zusätzlichen Auflagen sind mit Ausfuhrgenehmigungen verbunden?
  • Wann ist eine Voranfrage sinnvoll?
  • Können Sie eine Feststellungserklärung beantragen?
  • Wann brauchen Sie eine(n) Verantwortliche(n) Beauftragte(n)?
  • Wie kann Compliance in diesem Bereich gelingen, oder anders gesagt: wie können Sie als Geschäftsführer(in) / verantwortliche(r) Beauftragte(r) Ihre Sorgfaltspflichten erfüllen und unnötige Risiken ausschalten? 
Genehmigungen können, abgesehen vom Handel mit Waffen und Verteidigungsgütern, erforderlich sein im Zusammenhang mit Embargos/Sanktionen oder Gütern des doppelten Verwendungszwecks, sog. Dual-Use-Gütern. Die Kontrollniveaus werden laufend an "den Stand der Technik" angepasst. Seit 15. Dezember 2018 gilt die neue Güterliste, die davor zuletzt Ende 2017 geändert wurde. Der amerikanische Gesetzgeber sagt in diesem Zusammenhang: know your business!
  • Wie können Sie prüfen, ob Ihr Gut betroffen ist? Achtung: als Gut gelten in diesem Zusammenhang auch Datenverarbeitungsprogramme, Technologie u.a.
  • Technologietransfer - was versteht man im AußWG 2011 darunter?
  • Stichwort "Cloud Computing" - wie sensibel sind Ihre in der Cloud gespeicherten Daten?
  • Was meint man mit der "catch all" Klausel bei Gütern des doppelten Verwendungszwecks?
Die wirtschaftliche Isolation einzelner Regionen wird regelmäßig durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen. Durch Gemeinsame Standpunkte des Europäischen Außen- und Sicherheitsrates (GASP) werden die Beschlüsse der Vereinten Nationen umgesetzt, oftmals auch für die Union erweitert. Diese in der Europäischen Union geltenden Embargos und Sanktionsbestimmungen sind dynamischen Änderungen unterworfen. Da diese Bestimmungen an die jeweilige politische Situation der betroffenen Länder angepasst sind, sind die einzelnen Embargos und Sanktionsbestimmungen unterschiedlich ausgestaltet.
  • Welche Embargos und Sanktionsbestimmungen gelten aktuell?
  • Welche Besonderheiten gilt es bei den Ukraine/Russland-Sanktionen zu beachten?
  • Was ist der aktuelle Stand des Iran-Embargos nach dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)?
  • Ist Ihr Geschäft von diesen Embargos und Sanktionsbestimmungen betroffen?
Als österreichischer Exporteur sind Sie den österreichischen/EU-Exportkontrollbestimmungen unterworfen. Wann halten Sie sich auch an US-Exportkontrollrecht? Grundsätzlich greifen einzelstaatliche Rechtsvorschriften nicht über die Grenzen des eigenen Hoheitsgebietes. Dieser Grundsatz kann aufgrund einiger Ausnahmen durchbrochen werden. Darüber hinaus ist die normative Kraft des Faktischen wie z.B. Zugangssperren zu US-amerikanischen Märkten, das "blacklisten" oder der Verlust von Vermögenswerten in den USA von Unternehmen, die gegen US-amerikanisches Exportkontrollrecht verstoßen, eine Praxis jenseits der wissenschaftlichen Debatte. Vergleichsvereinbarungen und -zahlungen in Mio. USD Höhe aufgrund von Verstößen gegen US-Sanktionen, Selbstanzeige der betroffenen Unternehmen, umfangreiche Kooperation mit Behörden, ... ist auch die schlechte Nachricht  in den Medien eine gute Nachricht?
  • Welche Folgen hat der Ausstieg der USA aus dem JCPOA mit Iran für österreichische Unternehmen?
  • Was ist ein "deemed export", was eine Umgehungslieferung, was ein "EAR99"-Gut?
Unternehmen, die im Außenhandel tätig sind, tragen eine Vielzahl von Risiken. Aufgabe des Risikomanagements im Unternehmen ist es, diese Risiken auszuschließen (z.B. vertraglich), dafür vorzusorgen (z.B. durch Versicherungsmaßnahmen oder Bildung von Vorsorgen) und diese zu managen. So wie Sie kommerziellen Risiken vielfältig begegnen (Zahlungsabsicherungsinstrumente, Incoterms, etc.), setzen sich Unternehmen im Export auch mit politischen Risiken (Zahlungsverbot, Moratorium, Embargo, ...) aktiv auseinander. Effektive Compliance im Unternehmen beugt Risiken aktiv vor und stellt sicher, dass in allen Unternehmensbereichen die geltenden Gesetze eingehalten werden. Die Verantwortung für die Einhaltung des Außenwirtschaftsgesetzes (AußWG 2011 i.d.g.F.) obliegt der Geschäftsleitung des Unternehmens.
  • Welche Auswirkungen hat das AußWG 2011 auf die Organisation in Ihrem Unternehmen?
  • Welche Ressourcen werden benötigt, um den gesetzlichen Anforderungen Rechnung zu tragen?
  • Wie bilden Sie die Umsetzung der Anforderungen des AußWG 2011 in Ihrem Unternehmen ab?
  • Die Inanspruchnahme von Allgemeingenehmigungen erfolgt in eigener Verantwortung - sind die Voraussetzungen dafür gegeben?
Zumindest zwei nebeneinander geltende Exportkontrollregime stellen für UnternehmerInnen eine Herausforderung dar. Gerichtlich strafbare Handlungen gem. AußWG 2011 können nach dem Strafrecht, dem Finanzstrafrecht und/oder dem Verwaltungsstrafrecht geahndet werden - mit der Einführung von geeigneten Compliance-Maßnahmen können Sie dieses Risiko erfolgreich managen!