Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Dual Use, Technologietransfer, Güter des doppelten Verwendungszwecks
Die in Europa geltende Ausfuhrfreiheit mit Genehmigungsvorbehalt legt die Ausfuhrverantwortung in die Hände der exportierenden Unternehmen. Genehmigungen können, abgesehen vom Handel mit Waffen und Verteidigungsgütern, erforderlich sein im Zusammenhang mit Embargos/Sanktionen oder Gütern des doppelten Verwendungszwecks, sog. Dual-Use-Gütern.

Die Kontrollniveaus werden laufend an "den Stand der Technik" angepasst. Seit 25. Dezember 2015 gilt die neue Güterliste, die davor zuletzt Ende 2014 geändert wurde. Der amerikanische Gesetzgeber sagt in diesem Zusammenhang: know your business!
  • Wie können Sie prüfen, ob Ihr Gut betroffen ist? Achtung: als Gut gelten in diesem Zusammenhang auch Datenverarbeitungsprogramme, Technologie u.a.
  • Welcher Vorgang kann genehmigungspflichtig sein? Achtung: als Ausfuhr wird in diesem Zusammenhang auch u.a. die Übertragung von Software oder Technologie verstanden!
  • Technologietransfer - was versteht man im AußWG 2011 darunter?
  • Stichwort "Cloud Computing" - wie sensibel sind Ihre in der Cloud gespeicherten Daten?
  • Wann können Sie eine der verschiedenen Allgemeingenehmigungen für Dual Use Güter in Anspruch nehmen?
  • Was meint man mit der "catch all" Klausel bei Gütern des doppelten Verwendungszwecks?
Gerne unterstützen wir Sie bei der Beantwortung dieser und weiterer Fragen!
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