Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Instrumente der Export/Ausfuhrkontrolle
Das Exportkontrollrecht soll u.a. verhindern, dass Technologie in falsche Hände gelangt.

Abgesehen von den Embargoländern, die von oft weitreichenden Exportverboten betroffen sind, bestehen Genehmigungspflichten nach dem Außenwirtschaftsgesetz 2011 (AußWG 2011) für Verteidigungsgüter, Dual-Use-Güter, bestimmte Chemikalien, Agenzien der Biotoxinkonvention, Technische Unterstützung, den Erwerb von Unternehmen/Unternehmensbeteiligungen/eines beherrschenden Einflusses auf Unternehmen in bestimmten Bereichen, ...

Z.B. bei Inanspruchnahme einer Ausnahmeregelung zu einem Embargo ist eine Ausfuhrgenehmigung zu beantragen. Unterschiedliche Ausfuhrgenehmigungen - je nach Zielland, Güterklassifikation u.s.w. - stehen zur Verfügung. Damit verbunden sind auch Registrierungs-, Melde- und Dokumentationspflichten.
  • Wann brauchen Sie eine Endverbleibserklärung?
  • Was ist ein(e) Verantwortliche(r) Beauftragte(r) in der Export/Ausfuhrkontrolle?
  • Welche Ausfuhrgenehmigungen gibt es im Exportkontrollrecht?


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