Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Iran
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 092 vom 8. April 2015 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2015/548 des Rates vom 7. April 2015 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP veröffentlicht. Damit wurden drei Personen (HEYDARI Nabiollah, REZVANI Gholomani, ELAHI Mousa Khalil) aus der Liste im Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 gestrichen und die Einträge in Anhang I der vorgenannten Verordnung aktualisiert. 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/549 des Rates vom 7. April 2015 über restriktive Maßnahmen gegen Iran, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP veröffentlicht. Damit wurden bestimmte Organisationen aufgrund von Urteilen des Gerichts der Europäischen Union aus der Liste im Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 gestrichen und teilweise mit neuen Begründungen wieder in Anhang IX der vorgenannten Verordnung aufgenommen





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