Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Iran
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 011 I vom 16. Januar 2016 wurde der

Beschluss (GASP) 2016/37 des Rates vom 16. Januar 2016 über restriktive Maßnahmen gegen Iran veröffentlicht. Damit wurde festgestellt, dass Iran die Maßnahmen getroffen hat, die gemäß dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action JCPOA) zur Geltung weltreichender Sanktionserleichterungen führen. Diese Sanktionserleichterungen sind der nun geltenden Verordnung (EU) 2015/1861 des Rates und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1862 zu entnehmen. Details siehe auch mein Artikel in "Compliance Praxis" 4/2015 - "Was wird ab dem Tag der Umsetzung / Implementation Day gelten?"          



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