Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Syrien und der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Berichtigungen
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 141 vom 28. Mai 2016 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2016/840 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wurden zwei Personen aus der Liste der Personen gestrichen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, die Angaben zu weiteren Personen wurden auf den neuesten Stand gebracht. Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird damit entsprechend geändert.


Verordnung (EU) 2016/841 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Koreasowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wurden Verbote für die Einfuhr, den Erwerb und die Weitergabe bestimmter Güter geschaffen, das Luxusgüterverbot ausgeweitet, Investitionstätigkeiten und Geldtransfers beschränkt, bestimmte Finanzierungen untersagt, Luftverkehr und Hafenzugänge eingeschränkt. Die Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird damit entsprechend geändert.

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2420 der Kommission vom 12. Oktober 2015 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck berichtigt.

Durchführungsverordnung (EU) 2016/659 der Kommission vom 27. April 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea berichtigt.              


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