Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Demokratischen Volksrepublik Korea und Libyen
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 212 vom 5. August 2016 wurde die

Verordnung (EU) 2016/1333 des Rates vom 4. August 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK), sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, 
veröffentlicht. Damit wurde das Ausfuhrverbot auf Gegenstände erstreckt, die als sensibel erkannt wurden, sowie auf technische Hilfe in diesem Zusammenhang. Anhang Ig wurde der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 angefügt. Darüber hinaus haben die Mitgliedstaaten bestimmten Schiffen iVm DVRK das Einlaufen in ihre Häfen zu verbieten.

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1334 des Rates vom 4. August 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wurden die Angaben zu zwei Personen in Anhang III der Verordnung (EU) 2016/44 geändert.



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