Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Syrien, Afghanistan, Jemen, ISIL und Al-Qaida
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 264 vom 30. September 2016 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1735 des Rates vom 29. September 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden zwei Personen und ein doppelt aufgeführter Eintrag aus der Liste von Personen die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen und Angaben auf den neuesten Stand gebracht. Anhang II der  Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird damit geändert.

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1736 des Rates vom 29. September 2016 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan, sowie der damit verbundene Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wird Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 geändert.


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1737 des Rates vom 29. September 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wird die Information zu zwei Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert. Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1352/2014 wird damit geändert. 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1739 der Kommission vom 29. September 2016 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, veröffentlicht. Damit werden zwei natürliche Personen aus der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, gestrichen. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird damit geändert.                           


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