Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Änderung der EG Dual-Use Verordnung
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 307 vom 15. November 2016 wurde die

Delegierte Verordnung (EU) 2016/1969 der Kommission vom 12. September 2016 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck veröffentlicht. Die im Jahr 2015 verabschiedeten Änderungen der Kontrolllisten erforderten erneute Änderungen von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009, sowie Folgeänderungen der Anhänge IIa bis IIg und Anhang IV.  

Diese Aktualisierung führt etwa die Allgemeine Anmerkung "Informationssicherheit" ein, nimmt Änderungen der Definitionen vor und technische Anpassungen der Güterlisten. Insgesamt wurden im Rahmen der multilateralen Kontrollregime (Wassenaar, MTCR, AG) 2015 etwa 220 Anpassungen vorgenommen.



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