Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Iran und Nord-Korea
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 12 vom 17. Januar 2017 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2017/77 des Rates vom 16. Januar 2017 über restriktive Maßnahmen gegen Iran, sowie der damit verbundene Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden vier Einrichtungen aus der Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen. Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird entsprechend geändert.        

Durchführungsverordnung (EU) 2017/80 der Kommission vom 16. Januar 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea, sowie der damit verbundene Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden die Einträge zu fünf Schiffen, deren Vermögenswerte unter gelisteten juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen eingefroren wurden, geändert. Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird damit geändert.                     



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