Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Nord-Korea und Belarus
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 50 vom 28. Februar 2017 wurde die

Verordnung (EU) 2017/330 des Rates vom 27. Februar 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Koreasowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden die bereits bestehenden umfangreichen Handelssanktionen ausgeweitet, etwa auf die Beschaffung von Kohle, Eisen, Eisenerz, Statuen aus Nord-Korea, die Weitergabe von Hubschraubern und Schiffen an Nord-Korea, aber auch Tätigkeiten im Zusammenhang mit Immobilien. Der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 werden die Anhänge Ih, IIIa, IIIb und IVa beigefügt.

                            

Verordnung (EU) 2017/331 des Rates vom 27. Februar 2017 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wird Biathlon-Ausrüstung vom Ausfuhrverbot befreit, unter Wahrung der Lizenzanforderungen.  Der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 wird der Anhang IV angefügt.         


Bitte entnehmen Sie die offizielle Verlautbarung dem Portal der Europäischen Union unter:
© Europäische Union, 
http://eur-lex.europa.eu/homepage.html
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