Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Somalia und Kongo
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 60 vom 8. März 2017 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2017/395 des Rates vom 7. März 2017 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somaliasowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden die Angaben zu 12 Personen und einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert. Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 wird entsprechend geändert.

Durchführungsverordnung (EU) 2017/396 des Rates vom 7. März 2017 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden die Angaben zu 30 Personen und neun Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird entsprechend geändert.

                                 


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