Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit Iran und der Demokratischen Republik Kongo
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 95 vom 13. April 2018 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2018/565 des Rates vom 12. April 2018 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASPveröffentlicht. Damit werden die Einträge zu 29 Personen und einer Organisation, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert. Die restriktiven Maßnahmen werden bis zum 13. April 2019 verlängert und Anhang I der Verordnung (EU) 359/2011 wird entsprechend geändert.


Durchführungsverordnung (EU) 2018/566 des Rates vom 12. April 2018 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASPveröffentlicht. Damit wird die Begründung für zwei Personen für die Benennung in der Liste der Personen, Organisationen oder Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, geändert. Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird entsprechend geändert.



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