Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukraine und der Demokratischen Volksrepublik Korea
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 231 vom 14. September 2018 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1230 des Rates vom 12. September 2018 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wird die Laufzeit der restriktiven Maßnahmen bis 15. März 2019 verlängert und werden die Angaben zu bestimmten Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert. Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 wird damit geändert.


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1231 des Rates vom 13. September 2018 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Koreasowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wird der Eintrag zu einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegt, geändert. Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird entsprechend geändert.


Bitte entnehmen Sie die offizielle Verlautbarung dem Portal der Europäischen Union unter:
© Europäische Union, 
http://eur-lex.europa.eu/homepage.html 
Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich.

 


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