Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit chemischen Waffen und Syrien
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 18 I vom 21. Januar 2019 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2019/84 des Rates vom 21. Januar 2019
über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden neun Personen und eine Organisationen in die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, aufgenommen. Anhang I der Verordnung (EU) 2018/1542 wird entsprechend geändert.

Durchführungsverordnung (EU) 2019/85 des Rates vom 21. Januar 2019 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden elf natürliche Personen und fünf Organisationen in die Liste der natürlichen und juristischen Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen. Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird entsprechend geändert.


Bitte entnehmen Sie die offizielle Verlautbarung dem Portal der Europäischen Union unter:
© Europäische Union, 
https://eur-lex.europa.eu/homepage.html
Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich.

 


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