Exportkontrolle-Consulting Angelika Dusek-Musil
Restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukraine und der Demokratischen Volksrepublik Korea
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Amtsblatt der Europäischen Union L 19 vom 22. Januar 2019 wurde die

Durchführungsverordnung (EU) 2019/92 des Rates vom 21. Januar 2019
über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit wird eine Person aus der Liste der Personen, Einrichtungen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen. Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 wird entsprechend geändert.


Durchführungsverordnung (EU) 2019/93 des Rates vom 21. Januar 2019 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea, sowie der damit zusammenhängende Beschluss der GASP, veröffentlicht. Damit werden zwei natürliche Personen aus der Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, denen keine wirtschaftlichen Ressourcen zugutekommen dürfen, gestrichen. Anhang XV der Verordnung (EU) 2017/1509 wird entsprechend geändert.


Bitte entnehmen Sie die offizielle Verlautbarung dem Portal der Europäischen Union unter:
© Europäische Union, 
https://eur-lex.europa.eu/homepage.html
Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich.

 


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